VEMMiNA VP VEMMiNA-POiNT

AGB - Allgemeine Geschäftsbedingungen


ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN  

VEMMiNA Qualitäts-Haushaltsprodukte GmbH

 

§ 1 Allgemeines, Geltungsbereich

Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) regeln das Vertragsverhältnis zwischen VEMMiNA Qualitäts-Haushaltsprodukte GmbH und dem Besteller gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen des Bestellers erkennt die VEMMiNA Qualitäts-Haushaltsprodukte GmbH nicht an, es sei denn, die VEMMiNA Qualitäts-Haushaltsprodukte GmbH hätte ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt. Unsere Lieferungen, Leistungen und Angebote an Verbraucher gem. § 13 BGB erfolgen auf der Grundlage dieser Geschäftsbedingungen. Mit Aufgabe seiner Bestellung erklärt sich der Käufer mit dieser Vertragsgrundlage einverstanden. Weitere Einzelheiten zum Bestellverfahren, zu unseren Vertragskonditionen und zur weiteren Abwicklung des Vertrages finden Sie unten aufgeführt.

 

§ 2 Vertragsschluss

Ihre Bestellung stellt ein Angebot an uns zum Abschluss eines Kaufvertrages dar. Unsere Angebote im Onlineshop dienen der Abgabe eines Kaufangebotes durch den Kunden. Mit seiner Bestellung erklärt der Käufer verbindlich, dass er den Inhalt seines Warenkorbes erwerben möchte (Vertragsangebot). Unmittelbar nach Aufgabe seiner Bestellung erhält der Käufer von uns per E-Mail eine Eingangsbestätigung. Die Annahme erfolgt ausdrücklich mündlich oder schriftlich oder konkludent durch Zusendung der Ware. Der Vertragsschluss erfolgt ausschließlich in deutscher Sprache

Die Angebote von VEMMiNA Qualitäts-Haushaltsprodukte GmbH im Onlineshop stellen ein unverbindliches Angebot dar und dienen zur Abgabe eines Kaufangebots durch den Käufer. Mit seiner Bestellung erklärt der Käufer verbindlich, dass er den Inhalt seines Warenkorbes erwerben möchte (Vertragsangebot). Nach Aufgabe der Bestellung erhält der Käufer von uns per E-Mail eine Eingangsbestätigung. Die Annahme erfolgt ausdrücklich mündlich oder schriftlich oder konkludent durch Zusendung der Ware. Der Vertragsschluss erfolgt ausschließlich in deutscher Sprache.

Ihre Bestellungen werden bei uns gespeichert. Sollten Sie Ihre Unterlagen zu Ihren Bestellungen verlieren, wenden Sie sich bitte per Email/Telefon an uns. Wir senden Ihnen eine Kopie der Daten Ihrer Bestellung gerne zu.

 

Die VEMMiNA Qualitäts-Haushaltsprodukte GmbH bietet keine Produkte zum Kauf durch Minderjährige an, auch wenn sie dazu geeignet sind.

Bitte beachten Sie, dass wir sämtliche Produkte nur in haushaltsüblichen Mengen verkaufen. Dies bezieht sich sowohl auf die Anzahl der bestellten Produkte im Rahmen einer Bestellung als auch auf die Aufgabe mehrerer Bestellungen desselben Produkts, bei denen die einzelnen Bestellungen eine haushaltsübliche Menge umfassen.

 

§ 3 Widerruf

Sie haben ein zweiwöchiges Widerrufsrecht. Die Widerrufsfrist beginnt frühestens am Tage nach Erhalt der Ware und der nachstehenden Belehrung in Textform (z.B. per Brief, Fax oder E-Mail).

 

Widerrufsbelehrung

(1)  Der Käufer kann die Vertragserklärung innerhalb von 2 Wochen ohne Angabe von
Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder durch Rücksendung der Sache
widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt dieser Belehrung.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:

 

VEMMiNA Qualitäts-Haushaltsprodukte GmbH

Postfach 1234

D-35312Homberg/Ohm

 

Widerrufsfolgen

(2)  Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und gegebenenfalls gezogene Nutzungen herauszugeben. Kann der Kunde
die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, muss er insoweit gegebenenfalls Wertersatz leisten. Bei der Überlassung
von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung- wie sie etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre- zurückzuführen ist. Im
Übrigen kann der Kunde die Wertersatzpflicht vermeiden, in dem er die Sache nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nimmt und alles unterlässt, was deren Wert beeinträchtigt. Dazu
gehören auch die Beschädigung der Verpackung und das Brechen von Siegeln. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Kosten und Gefahr zurückzusenden. Nicht
paketversandfähige Sachen werden beim Kunden abgeholt.

Die Kosten der Rücksendung trägt der Käufer, wenn der Kaufpreis (incl. Mehrwertsteuer) der zurückzusendenden Ware einen Betrag von 40,00 € nicht übersteigt oder wenn bei einem höheren Preis der Sache der Kunde die Gegenleistung oder eine Teilzahlung zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht erbracht hat, es sei denn, dass die gelieferte Ware nicht der bestellten entspricht.

 

§ 4 Zahlung, Fälligkeit, Zahlungsverzug

Die Bezahlung der Waren erfolgt per Vorkasse, Nachnahme oder per Bankeinzug. Bei Bezahlung per Nachnahme werden von der Post zusätzliche Kosten berechnet. Bei Zahlung per Vorkasse verpflichtet sich der Käufer, den Kaufpreis nach Vertragsschluss unverzüglich auf die ihm genannte Bankverbindung zu überweisen. Befindet sich der Käufer im Zahlungsverzug, hat er währenddessen jede Fahrlässigkeit zu vertreten. Der Kaufpreis ist während des Verzugs zu verzinsen. Der Verzugszinssatz beträgt für das Jahr fünf Prozent über dem Nominalzins. Die Geltendmachung eines weiteren Schadens ist davon nicht ausgeschlossen.

 

§ 5 Lieferung

Die Lieferung erfolgt durch Sendung des Kaufgegenstands an die vom Käufer mitgeteilte Adresse. Die Kosten für den Versand des Kaufgegenstands betragen 4,00 Euro für Sendungen innerhalb Deutschland, ausgenommen Inseln, für Lieferungen nach Österreich werden 7,50 Euro Versandkosten berechnet und sind vom Käufer zu tragen. Für Bestellungen über 50 Euro entfallen die Versandkosten. Lieferungen erfolgen nur nach Deutschland und nach Österreich.

 

§ 6 Eigentumsvorbehalt

Bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises bleibt unsere Ware das Eigentum der VEMMiNA Qualitäts-Haushaltprodukte GmbH. Bei Verbindung der Vorbehaltsware mit anderen Waren erhalten wir  Miteigentum an der neuen Sache in dem Verhältnis, in dem der Rechnungswert unserer Ware zum Rechnungswert der anderen verbundenen Waren steht. Der Käufer verwahrt die Vorbehaltsware bzw. die in unserem Miteigentum stehende Sache unentgeltlich für uns. Verpfändungen oder Sicherungsübereignungen bezüglich der in unserem (Mit-) Eigentum stehenden Waren sind unzulässig. Bei Zugriffen Dritter auf die Vorbehaltsware wird der Käufer auf unser Eigentum hinweisen und uns unverzüglich benachrichtigen.

 

§ 7 Preise

Der im jeweiligen Angebot angegebene Preis für den Kaufgegenstand versteht sich als

Endpreis einschließlich der gesetzlichen MwSt. Es gelten die Preise bei Abgabe einer

verbindlichen Bestellung. Alle Preise enthalten 19% Mehrwertsteuer und verstehen sich zuzüglich Versandkosten.

 

Bei Aktionsware kann es vorkommen, dass trotz sorgfältiger Bevorratung der Artikel schneller als erwartet ausverkauft ist. Bei diesen Artikeln gilt: Nur solange Vorrat reicht.

 

§ 8 Gewährleistung und Mängelhaftung

Der Kunde der VEMMiNA Qualitäts-Haushaltsprodukte GmbH hat die gesetzlichen Gewährleistungsrechte. Die Gewährleistungsfrist beträgt 24 Monate ab Anlieferung der Ware.

Keine Gewährleistung wird übernommen für Schäden, die entstanden sind aus ungeeigneter oder unsachgemäßer Verwendung, fehlerhafter Montage bzw. Inbetriebsetzung durch den Käufer oder Dritte, natürlicher Abnutzung, fehlerhafter oder nachlässiger Behandlung, ungeeigneten Betriebsmitteln, Nichtbeachtung der Betriebs- und Wartungsanleitungen sowie unsachgemäßen Änderungen oder Instandsetzungsarbeiten durch den Käufer oder Dritte.

Liegt ein Mangel der Kaufsache vor, gelten die gesetzlichen Vorschriften. Die Abtretung dieser Ansprüche des Bestellers ist ausgeschlossen.

Soweit sich nachstehend nichts anderes ergibt, sind weitergehende Ansprüche des Bestellers - gleich aus welchen Rechtsgründen - ausgeschlossen. Die VEMMiNA Qualitäts-Haushaltsprodukte GmbH haftet deshalb nicht für Schäden, die nicht am Liefergegenstand selbst entstanden sind; insbesondere haftet die VEMMiNA Qualitäts-Haushaltsprodukte GmbH nicht für entgangenen Gewinn oder für sonstige Vermögensschäden des Bestellers. Soweit die vertragliche Haftung von VEMMiNA geschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen.

Vorstehende Haftungsbeschränkung gilt nicht, soweit die Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht oder ein Personenschaden vorliegt. Sie gilt ferner dann nicht, wenn der Besteller gesetzlich geregelte Ansprüche geltend macht.

Sofern die VEMMiNA Qualitäts-Haushaltsprodukte GmbH fahrlässig eine vertragswesentliche Pflicht verletzt, ist die Ersatzpflicht für Sachschäden auf den typischerweise entstehenden Schaden beschränkt.

Ist die Nacherfüllung im Wege der Ersatzlieferung erfolgt, ist der Besteller dazu verpflichtet, die zuerst gelieferte Ware innerhalb von 30 Tagen an die VEMMiNA Qualitäts-Haushaltsprodukte GmbH auf Kosten von der VEMMiNA Qualitäts-Haushaltsprodukte GmbH zurückzusenden. Die Rücksendung der mangelhaften Ware hat nach den gesetzlichen Vorschriften zu erfolgen. Die VEMMiNA Qualitäts-Haushaltsprodukte GmbH behält sich vor, unter den gesetzlich geregelten Voraussetzungen Schadensersatz geltend zu machen.

Die Verjährungsfrist beträgt vierundzwanzig Monate, gerechnet ab Lieferung.

 

§ 9 Transportschäden

Offensichtliche Transportschäden an der Verpackung oder am Inhalt oder offensichtliche Fehl- bzw. Falschlieferungen soll der Kunde - unbeschadet seiner Gewährleistungsrechte -unverzüglich bei dem Spediteur/Frachtdienst melden und soweit möglich die Annahme verweigern, sowie die VEMMiNA Qualitäts-Haushaltsprodukte GmbH telefonisch oder schriftlich (Post/Fax/Email) informieren, damit die VEMMiNA Qualitäts-Haushaltsprodukte GmbH die Rechte gegenüber dem Spediteur/Frachtdienst oder Vorlieferanten geltend machen kann.

Das gleiche gilt für verborgene Mängel - ebenfalls unbeschadet seiner Gewährleistungsansprüche, die erst erkennbar werden nach Öffnen der Verpackung. Die Versäumung einer Reklamation oder Kontaktaufnahme hat für Sie keinerlei Konsequenzen. Sie helfen uns aber, unsere eigenen Ansprüche gegen über dem Frachtführer geltend zu machen.

 

§ 10 Haftung

Wir haften auf Schadensersatz wegen Verletzung vertraglicher und außervertraglicher Pflichten bei Arglist, Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Soweit wir leicht fahrlässig eine vertragswesentliche Pflicht verletzen, ist unsere Ersatzpflicht auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt. Dasselbe gilt für Pflichtverletzungen unserer Erfüllungsgehilfen. Weitergehende Ansprüche sind ausgeschlossen. Unsere Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz, aus einer Garantie oder wegen Personenschäden bleibt hiervon unberührt.

 

§11 Datenschutz

Wir sind berechtigt, die im Zusammenhang mit der Geschäftsbeziehung erhaltenen Daten über den Käufer gemäß dem Bundesdatenschutzgesetz und dem Telemediengesetz zu speichern und zu verarbeiten, soweit sie zur Erfüllung der Verpflichtungen aus dem Kaufvertrags erforderlich sind. Die Daten werden - abgesehen von gesetzlichen oder behördlichen Mitteilungspflichten - nur mit Zustimmung des Käufers an Dritte weitergegeben.

 

§ 12 Rücktritt

VEMMiNA Qualitäts-Haushaltsprodukte GmbH ist berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten bei Kenntniserlangung der Zahlungsunfähigkeit oder Insolvenz des Kunden. Dies trifft auch in den Fällen zu, in denen bereits Teillieferungen erfolgt sind.

 

§ 13 Aufrechnung, Zurückbehaltung

Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Besteller nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder von der VEMMiNA Qualitäts-Haushaltsprodukte GmbH unbestritten sind. Außerdem ist er zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.

 

§ 14 Anwendbares Recht 

Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG).

 

§ 15 Sonstiges 

Sollten einzelne Bestimmungen dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so berührt dies die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Vielmehr tritt an die Stelle der nichtigen Bestimmungen dasjenige, was dem gewollten Zweck am nächsten kommt.

Nebenabreden sind nicht getroffen. Vertragsergänzungen entfalten nur Wirksamkeit, wenn sie schriftlich bestätigt werden. Den vorstehenden Vereinbarungen entgegenstehende Allgemeine Vertrags- oder Einkaufsbedingungen des Kunden sind insoweit unwirksam.

 

VEMMiNA Qualitäts-Haushaltsprodukte GmbH

Postfach 1234

D-35312 Homberg/Ohm

Telefon: 06633-960031

Telefax: 06633-1491

E-Mail: info@VEMMiNA.com

Sie erreichen uns Montag bis Freitag von 08:00 Uhr bis 17:00 Uhr

 

Geschäftsleitung: Dipl.-Ing. Hans-Friedrich Röcker, Brigitte Röcker

Registergericht: Amtsgericht Giessen HRB 5264

U-ID: DE185894277

Stand: 05.Oktober 2010